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Sitzung Stadtvertretung Warin am 05.12.2019

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Tagesordnung

  • 1. Begrüßung durch den Vorsitzenden

  • 2. Einwohnerfragestunde

  • 3. Feststellen der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  • 4. Änderungsanträge zur Tagesordnung

  • 5. Billigung der 5. Sitzungsniederschrift vom 24.10.2019

  • 6. Bericht des Bürgermeisters

  • 7. Behandlung von Beschlussvorlagen

  • 7.1. Hauptsatzung der Stadt Warin

  • 7.2. Geschäftsordnung der Stadtvertretung Warin

  • 7.3. Aufhebung des Beschlusses der Stadtvertretung vom 21.07.2016: "Teilaufhebung Bebauungsplan Nr. 1/91 der ehem. Gemeinde Groß Labenz"

  • 7.4. Benennung der Straße im Bebauungsplan Nr. 24 der Stadt Warin "Wohnbebauung am Neuklosterweg"

  • 7.5. Widmung des Weges Groß Labenz - Eickelberg als Gemeindestraße

  • 7.6. Annahme von Spenden

  • 8. Anträge der Fraktionen und Stadtvertreter

  • 8.1. Antrag der Fraktion ZWO - Einrichtung einer Facebook-Seite für die Stadt Warin - Wiederaufnahme nach Ausschussverweisung

  • 8.2. Antrag der Fraktion ZWO - Herstellung Bankette zwischen Groß und Klein Labenz

  • 9. Anfragen von Stadtvertretern

Nichtöffentliche Tagesordnung

  • 10. Behandlung von Beschlussvorlagen

  • 10.1. Gemeindliches Einvernehmen

  • 10.2. Auftragsvergabe Kauf eines Rasentraktors

  • 10.3. Entwicklung Tourismusbroschüre einschl. Stadtplan - Auftragsvergabe

  • 10.4. Verkauf eines Baugrundstücks

  • 10.5. Verkauf eines Baugrundstücks

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