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Sitzung Gemeindevertretung Passee am 16.02.2023

Legende:

SV
Sitzungsvorlage
U
Unterlagen
B
Beschluss
N
Niederschriftsauszug

Öffentliche Tagesordnung

  • 1. Eröffnung der 21. Sitzung der Gemeindevertretung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

  • 2. Einwohnerfragestunde

  • 3. Billigung der Sitzungsniederschrift vom 01.12.2022

  • 4. Änderungsanträge zur Tagesordnung

  • 5. Bericht des Bürgermeisters

  • 6. Behandlung von Beschlussvorlagen

  • 6.1. Haushaltssatzung 2023/2024 der Gemeinde Passee

  • 6.2. Bestätigung der Jahresrechnung 2019

  • 6.3. Entlastung Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2019

  • 6.4. 2.Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Passee über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Hellbach-Conventer Niederung“ ab 2023

  • 6.5. Satzung der Gemeinde Passee über die Erhebung einer Hundesteuer ab 01.01.2023

  • 6.6. Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters - 1. NA Fa. Junghans

  • 6.7. Vorbereitung der Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024-2028 - Aufstellung der Vorschlagsliste der Gemeinde Passee

  • 6.8. Bebauungsplan Nr. 5 „Grünes Wohnen am Lünenberg“ der Gemeinde Passee
    Hier: Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

  • 7. Sonstiges

Nichtöffentliche Tagesordnung

  • 8. Behandlung von Beschlussvorlagen

  • 8.1. Auftragsvergabe Neubau Feuerwehrgarage in Passee - Los 9

  • 8.2. Auftragsvergabe - Vermessungsleistungen zum BV "Neubau Feuerwehrgarage in Passee"

Sitzung Gemeindevertretung Passee am 16.02.2023

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