Ratsinformationssystem

Öffentliche Tagesordnung

• 1. Eröffnung der 21. Sitzung der Gemeindevertretung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

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• 2. Einwohnerfragestunde

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• 3. Billigung der Sitzungsniederschrift vom 01.12.2022

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• 4. Änderungsanträge zur Tagesordnung

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• 5. Bericht des Bürgermeisters

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• 6. Behandlung von Beschlussvorlagen

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• 6.1. Haushaltssatzung 2023/2024 der Gemeinde Passee

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• 6.2. Bestätigung der Jahresrechnung 2019

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• 6.3. Entlastung Bürgermeister für das Haushaltsjahr 2019

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• 6.4. 2.Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Passee über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Verbandsbeiträge des Wasser- und Bodenverbandes „Hellbach-Conventer Niederung“ ab 2023

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• 6.5. Satzung der Gemeinde Passee über die Erhebung einer Hundesteuer ab 01.01.2023

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• 6.6. Genehmigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters - 1. NA Fa. Junghans

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• 6.7. Vorbereitung der Schöffenwahl für die Amtsperiode 2024-2028 - Aufstellung der Vorschlagsliste der Gemeinde Passee

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• 6.8. Bebauungsplan Nr. 5 „Grünes Wohnen am Lünenberg“ der Gemeinde Passee
  Hier: Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

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  Hier: Beschluss über die Billigung des Vorentwurfes und Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung öffnen
• 7. Sonstiges

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Nichtöffentliche Tagesordnung

• 8. Behandlung von Beschlussvorlagen

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• 8.1. Auftragsvergabe Neubau Feuerwehrgarage in Passee - Los 9

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• 8.2. Auftragsvergabe - Vermessungsleistungen zum BV "Neubau Feuerwehrgarage in Passee"

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